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Angaben nach dem Telemediengesetz


Alexander Bachmann
Dissenerstrasse 73
49326 Wellingholzhausen
Fon: 05429 - 2683

Umsatzsteuernummer:
DE 190 925 223

Rechtsform: Einzelunternehmen
Aufsichtsbehörde:

Lebensmittelüberwachungsamt Melle

Veterinäramt Osnabrück

Tierseuchenkasse

Kontrollnummer 03-459-024-8486

Nds.Landesamt für Verbraucherschutz

Erzeugercode 1DE03 6225 1

Packstellennummer

DE03-2156

RENDAC 84674054


Kammer: IHK Osnabrück

Konzeption, Realisierung und Fotos:
Alexander Bachmann
www.fotolia.de
www.photocase.de
www.photobox.de

Information nach dem Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz - VSBG) vom 19.02.2016, BGBl. I S. 254, 1039

Wir informieren hiermit unsere Kunden, dass wir nicht bereit oder verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


Die erlaubte Kopie

§53 Abs.1 UrhG beschreibt, wann die Kopie eines fremden Werkes erlaubt ist. Für unsere Zwecke ist folgender sinngemäßer Auszug wichtig:

  • Wenn ein Mensch

  • einzelne Vervielfältigungen

  • eines fremden Werks

  • für den eigenen privaten Gebrauch ohne Erwerbszweck

  • herstellt

  • und diese weder verbreitet noch veröffentlicht

  • und die benutzte Vorlage nicht offensichtlich rechtswidrig ist oder offensichtlich rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht wurde (seit Anfang 2008),

ist das Kopieren grundsätzlich erlaubt.

Inhaltlich
Verantwortlicher
im Sinne des § 55 Abs. 2 RStV:
Alexander Bachmann



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installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
   

Quelle: eRecht24,
das Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert.


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Widerrufsbelehrung - Gutschein

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Widerufsrecht

Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zB Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache (Gutschein) vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache (Gutschein) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware (Gutschein) beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache (Gutschein). Der Widerruf ist zu richten an:

Restaurant Waldschänke

Dissenerstrasse 73

49326 Melle

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache (Gutschein) und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf eine Umgang mit der Sache (Gutschein) zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache (Gutschein), für uns mit deren Empfang.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) FÜR DEN ERWERB VON Geschenkgutscheinen


1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Erwerb von Gutscheinen auf der Internetseite des Restaurants Waldschänke Dissenerstrasse 73 in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

1.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. VERTRAGSSCHLUSS

2.1 Die Präsentation von Gutscheinen auf der Internetseite http://www.steinreich-alexanderbachmann.eu/Gutschein.html stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Gutschein inkl. Guthaben zu bestellen. Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Restaurant Waldschänke Dissenerstrasse 73 49326 in Melle ab, eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung erfolgt per E-Mail, in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt vielmehr mit Lieferung des Gutscheines zu Stande.

2.2 Sofern das Restaurant Waldschänke Dissenerstrasse 73 49326 Melle das Angebot des Kunden nicht annimmt, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit (des Gutscheines) informiert.

3. EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zur Bezahlung des Gutscheines verbleibt Er im Eigentum des

Restaurant Waldschänk Disssenerstrasse 7349326 Melle.

4. LIEFERUNG, VERSANDKOSTEN, ZAHLUNG

4.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.

4.2 Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.

4.3 Der Kunde zahlt per Rechnung spätestens nach Erhalt des Gutscheines.

4.4 Das Guthaben des Gutscheines wird erst mit Eingang des vollen Rechnungsbetrages aktiviert.

5. EINLÖSUNG UND GÜLTIGKEIT DES GESCHENKGUTSCHEIN

5.1 Das Guthaben des Gutscheines kann nicht gegen Bargeld getauscht werden.

5.2 Das Guthaben des Gutscheines kann nur vor Ort im Restaurant Waldschänke Dissenerstrasse 73 49326 Melle gegen gastronomische Leistungen eingetauscht werden. Bei Inanspruchnahme höherer Leistungen als dem auf dem Gutschein vorhandenen Guthaben zahlt der Kunde zusätzlich den Differenzbetrag.

5.3 Das Guthaben des Gutscheines erlischt mit dem Ende des gastronomischen Betriebs oder dem Inhaberwechsel.

6. WIDERRUFSRECHT DES VERBRAUCHERS

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

6.1 Widerufsrecht
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zB Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache (Gutschein) vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache (Gutschein) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache (Gutschein). Der Widerruf ist zu richten an:

Restaurant Waldschänke
Dissenerstrasse 73
49326 Melle

6.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache (Gutschein) und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf eine Umgang mit der Sache (Gutschein) zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware (Gutschein), wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache (Gutschein), für uns mit deren Empfang.

7. FÄLLIGKEIT, BEZAHLUNG UND EIGENTUMSVORBEHALT

7.1 Das Restaurant Waldschänke Dissenerstrasse 73 49326 Melle akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

7.2 Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3/4 mit Rechnungsstellung fällig.

7.3. Bis zur Bezahlung der Ware bleibt der Gutschein im Eigentum des Restaurant Waldschänke Dissenerstrasse 73 49326 Melle

8. DATENSCHUTZ

8.1 Das Restaurant Waldschänke Dissenerstrasse 73 49326 Melle erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Beachtet werden dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses
und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

8.2 Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

8.3 Der Kunde hat zu jedem Zeitpunkt die Möglichkeit unentgeltlich Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der zum Kunden gespeicherten Daten verlangen.

9. VERTRAGSPARTNER

Vertragspartner ist das

Restaurant Waldschänke

Alexander Bachmann

Dissenerstrasse 73

49326 Melle

Telefon 05429 2683